Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Vermächtnis und Herausgabe des Surrogat

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 2169
  Vermächtnis und Herausgabe des Surrogates

 
• Judicialis

  BGB § 2169 Abs. 1; ; BGB § 2169 Abs. 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 2169 Abs. 1; BGB § 2169 Abs. 3
  Ansprüche des Vermächtnisnehmers nach Veräußerung der vermachten Sache durch die Erben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ansprüche des Vermächtnisnehmers nach Veräußerung der vermachten Sache durch die Erben

• erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

  Vermächtnis von Gegenständen, die dem Erblasser gar nicht (mehr) gehören, ist unwirksam

Papierfundstellen

• MDR 2009, 1395

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 15.12.1956 - IV ZR 238/56

  Veräußerung des vermachten Gegenstandes

  Auszug aus OLG Rostock, 16.04.2009 - 3 W 9/09

  Dafür, dass vorliegend im Wege der ergänzenden Testamentsauslegung in jedem Fall auch das rechtsgeschäftliche Surogat als vom Erblasser vermacht angesehen werden könnte (vgl. dazu BGH, Urt. v. 15.12.1956, IV ZR 238/56, BGHZ 22, 357;… Staudinger/Otto, a.a.O. Rn. 16 m.w.N.), fehlt es an ausreichendem Sachvortrag nebst Beweisantritt des Antragstellers.

• OLG Koblenz, 26.11.2020 - 12 U 140/20

  Unwirksamkeit eines Vermächtnisses bei Veräußerung des zugewandten Gegenstandes …

  Die Vorschrift kann auf diesen Fall nicht entsprechend angewendet werden, da sie nicht Niederschlag eines das bürgerliche Recht beherrschenden allgemeinen Surrogationsprinzips ist; insbesondere kennt das Vermächtnisrecht eine allgemeine Surrogationsregelung nicht (vgl. BGHZ 22, 357 = NJW 1957, 421 ; OLG Rostock ZEV 2009, 624 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 02. September 2009 und 29. September 2009, 2 U 204/09, BeckRS 2009, 88052;… Otte in Staudinger BGB § 2169 Rdnr. 16;… Linnartz in Damrau/Tanck, Erbrecht 4. Auflage § 2169 Rdnr. 14).
• OLG Koblenz, 21.12.2020 - 12 U 140/20

  Vermachter Gegenstand nicht mehr im Nachlass

  Die Vorschrift kann auf diesen Fall nicht entsprechend angewendet werden, da sie nicht Niederschlag eines das bürgerliche Recht beherrschenden allgemeinen Surrogationsprinzips ist; insbesondere kennt das Vermächtnisrecht eine allgemeine Surrogationsregelung nicht (vgl. BGHZ 22, 357 = NJW 1957, 421; OLG Rostock ZEV 2009, 624; OLG Koblenz, Beschluss vom 02. September 2009 und 29. September 2009, 2 U 204/09, BeckRS 2009, 88052;… Otte in Staudinger BGB § 2169 Rdnr. 16;… Linnartz in Damrau/ Tanck, Erbrecht 4. Auflage § 2169 Rdnr. 14).